Politisch sein. Wir leben in einer Informationsgesellschaft!

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Früher war der Zugang zu Informationen stark eingeschränkt – die Möglichkeiten, sich umfassend und vielseitig zu informieren, blieben den meisten Menschen verwehrt. Statt auf eine Vielfalt an Perspektiven zugreifen zu können, herrschte oft ein starres Informationsmonopol, das wenig Raum für Widerspruch ließ. Die Zugehörigkeit zu einem bestimmten Land oder politischen System brachte eine unausweichliche Abhängigkeit von staatlich kontrollierten Medien mit sich, die oft eine einseitige Darstellung von Ereignissen verbreiteten. Die wenigen verfügbaren Informationen waren strikt durch nationale oder ideologische Interessen gefiltert, sodass Zweifel oder ein abweichendes Weltbild kaum zugelassen wurden. Nachrichten, die heute durch verschiedenste Quellen und Kanäle in Sekundenschnelle weltweit verfügbar sind, erreichten früher nur einen Bruchteil der Bevölkerung – und wenn, dann oft in stark gefärbter Form.

Mit dem Einzug der Digitalisierung und einer weltweiten Vernetzung änderten sich jedoch sowohl die Verbreitung als auch die Mechanismen der Propaganda grundlegend. Momentmal, Propaganda? Das gibt es doch nur in Russland, oder? War sie einst eine deutlich erkennbare, oft grob gestaltete Instrumentalisierung staatlicher Medien, so ist sie heute oft kaum noch als solche zu erkennen. Informationen sind nun scheinbar frei zugänglich und aus einer Vielzahl an Perspektiven verfügbar, doch auch Propaganda hat sich dem angepasst: Unter dem Deckmantel der Objektivität treten gezielte Manipulationen, gefilterte Wahrheiten und beeinflusste Inhalte auf, die tief in der Struktur moderner Medien und sozialer Netzwerke verankert sind. Zwischen Tatsachen und subtiler Meinungsmache zu unterscheiden, wird so zur immer größeren Herausforderung. Die Macht der Manipulation wächst in dieser Informationsflut, und es bedarf einer geschulten kritischen Haltung, um den Unterschied zwischen Fakten und gezielter Einflussnahme zu erkennen und eine unabhängige Meinung zu bilden.

Der Rundfunkbeitrag beispielsweise, ist berechtigt Dauerthema und sorgt regelmäßig für Kontroversen in Deutschland sorgt. Warum fällt es so vielen schwer, diesen Betrag als gerechte Abgabe für ein unabhängiges Informationsangebot anzuerkennen? Die Frage führt tief in ein komplexes System und offenbart gesellschaftliche Spannungen, die nicht allein durch die Höhe des Beitrags erklärbar sind. Der Versuch, den Rundfunkbeitrag zu verstehen, ist ein Exkurs in die deutsche Medienpolitik, die komplexen Mechanismen der Berichterstattung sowie in die zunehmend polarisierte Wahrnehmung von Medien und deren Auftrag. Reform oder Rückbesinnung? Die Kontroverse zeigt, dass die derzeitige Regelung auf zunehmend mehr Widerstand stößt. Die Diskussion ist geprägt von der Frage, ob das öffentlich-rechtliche Angebot noch den Ansprüchen und Erwartungen einer modernen Gesellschaft entspricht. Während ein Teil der Bevölkerung das Angebot wertschätzt und als unverzichtbar ansieht, kritisiert ein anderer Teil das System als teuer, ineffizient und nicht mehr zeitgemäß. Um diese Akzeptanzkrise zu bewältigen, könnten Reformen notwendig sein – sei es durch eine stärkere Fokussierung auf Inhalte, die dem Informations- und Bildungsauftrag entsprechen, oder durch eine neue Finanzierungsstruktur, die sich stärker an der tatsächlichen Nutzung orientiert. Der Balanceakt zwischen der Notwendigkeit eines unabhängigen, öffentlichen Rundfunks und der Akzeptanz dieses Modells in einer zunehmend fragmentierten und digitalisierten Medienwelt ist wie in der Manage. Die Frage bleibt, ob und wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk die ihm zugedachte Rolle auch in Zukunft erfüllen kann, ohne die gesellschaftliche Akzeptanz und damit seine Legitimität zu verlieren.

Zunächst ist zu klären, wie der Rundfunkbeitrag überhaupt zustande kommt und wer über seine Höhe entscheidet. Entgegen der weit verbreiteten Annahme liegt die Festsetzung des Beitrags nicht bei den Rundfunkanstalten selbst, sondern in den Händen der Ministerpräsidentder Länder sowie eines unabhängigen Sachverständigengremiums – der sogenannten Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Der Prozess ist langwierig und mehrstufig: Die Rundfunkanstalten melden ihren Bedarf an, die KEF prüft diesen und spricht eine Empfehlung aus, ob eine Anpassung erforderlich ist. Die Ministerpräsidententscheiden daraufhin auf Grundlage der KEF-Empfehlung und übermitteln diese an die jeweiligen Landesparlamente zur finalen Bestätigung. Ziel dieses Verfahrens ist es, die Autonomie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu wahren, insbesondere gegenüber direkten staatlichen Einflüssen. Drei Staatsverträge bilden die Grundlage dieser Abgabe: Der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (RFinStV), der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) und der Medienstaatsvertrag (MStV). Zusammen regeln sie die Finanzierung, den Beitragseinzug sowie den gesetzlichen Auftrag, den der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland erfüllen soll. Dass all dies einstimmig beschlossen und von den Landtagen ratifiziert wird, zeigt die demokratische Legitimität des Verfahrens – zumindest auf dem Papier.

Die Unzufriedenheit mit dem Rundfunkbeitrag resultiert aus mehreren Aspekten, die sich im Wechselspiel verstärken und eine Grundsatzfrage aufwerfen: Für welche Art von Medien wollen Bürgerzahlen? Die Grundversorgung, die der Rundfunk erfüllen soll, umfasst ein breites Angebot an Nachrichten, Kultur, Bildung und Unterhaltung. Doch diese Definition ist nicht statisch, und je nach sozialem Hintergrund, Alter oder auch politischer Einstellung variiert die Wahrnehmung dessen, was zur „Grundversorgung“ zählt. Aus Sicht vieler Beitragszahlender sind die Programme der Öffentlich-Rechtlichen – darunter Unterhaltungssendungen, große Sportübertragungen oder Serien – häufig nicht im Sinne eines rein informativen Auftrags.

Zudem wirft das Verfahren zur Beitragserhebung Fragen nach Transparenz und Fairness auf. Der Beitrag wird pauschal pro Haushalt erhoben, unabhängig davon, ob und in welchem Umfang das Angebot genutzt wird. Dies führt bei vielen zu einem Gefühl der Entfremdung, das sich bis zu einer generellen Ablehnung des Rundfunkbeitrags ausweiten kann.

Ein weiterer Kernpunkt der Debatte ist die Frage, wie unabhängig und ausgewogen der öffentlich-rechtliche Rundfunk tatsächlich berichtet. Kritikerwerfen ihm vor, einseitig und zu sehr auf eine bestimmte Art der Berichterstattung fokussiert zu sein. Die Auswahl der Themen, die in den Vordergrund gestellt werden, sei oftmals ideologisch geprägt, so der Vorwurf, und stünde nicht immer im Einklang mit den Bedürfnissen der Zuschauer. Tatsächlich zeigen Analysen der Medienzitate, dass bestimmte Themen und Akteure – wie etwa Entwicklungen im US-Wahlkampf oder Interviews mit prominenten Politiker– überproportional viel Raum einnehmen, während andere, regional wichtige Themen, oft weniger Beachtung finden. Wie im Detail und dass Medien wie die Bild-Zeitung, die Spiegel-Gruppe oder Handelsblatt in der Berichterstattung prominenter zitiert werden als der öffentlich-rechtliche Rundfunk, verdeutlicht einen Wettbewerb, der auch durch die zunehmende Digitalisierung verschärft wird. Plattformen wie X oder LinkedIn gewinnen als Quellen an Bedeutung, und US-Titel werden häufiger in deutschen Medien zitiert als in früheren Jahren. Solche Verschiebungen tragen zu einer zunehmend fragmentierten Medienlandschaft bei, in der der öffentlich-rechtliche Rundfunk zwar noch immer eine wichtige Rolle spielt, aber zunehmend als eine von vielen Stimmen wahrgenommen wird. Ist unsere Berichterstattung noch unabhängig?

Ein weiterer Faktor, der die Akzeptanz des Rundfunkbeitrags beeinflusst, ist das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Anstalten. Ein oft angeführtes Beispiel ist das sogenannte achte Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994, das festlegt, dass durch die Gebührenfestsetzung keine „Programmlenkung“ stattfinden dürfe. Das Urteil stellt sicher, dass der Rundfunk seinem unabhängigen Auftrag gerecht wird und die Beitragserhebung frei von politischem Einfluss bleibt. Die Realität zeigt jedoch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht vollkommen von staatlichen Einflüssen abgeschottet ist. Die Landesregierungen könnten theoretisch indirekt Druck auf die Anstalten ausüben, sei es durch den Einfluss auf die Besetzung von Aufsichtsgremien oder durch die Diskussionen über die Notwendigkeit einzelner Programme. Diese potenzielle Einflussnahme führt bei einigen Beitragszahlenden zu einer Skepsis gegenüber der tatsächlichen Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Somit bleibt der Rundfunkbeitrag ein gesellschaftlicher Brennpunkt. Die ganze Debatte über dessen Gebühren ist mehr als eine bloße Abneigung gegenüber einer finanziellen Verpflichtung und berührt grundlegende Fragen über die Rolle und Funktion der Medien in einer demokratischen Gesellschaft. Öffentlich-rechtliche Sender wie ARD und ZDF sollen die Grundversorgung sicherstellen und bieten dabei eine Alternative zu kommerziellen Medien. Doch was, wenn die Zuschauerinnen diese Grundversorgung als nicht relevant oder gar als unzureichend empfinden? Was ich wahrnehme, ist eine gesellschaftliche Spaltung von weiter Tragfläche. Für einige ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Garantin für qualitativ hochwertige, unabhängige Berichterstattung, die für die demokratische Willensbildung unverzichtbar ist. Für andere ist sie ein Relikt, dessen Kosten sich nicht rechtfertigen lassen – besonders, wenn das Angebot aus ihrer Sicht auf Unterhaltung und überflüssige Sendungen statt auf hochwertige Information und Bildung setzt, wobei letzteres bedeutsamer sein sollte.

In dieser Diskussion spielt auch die Verschiebung der Mediennutzung eine Rolle. Junge Menschen informieren sich zunehmend über soziale Netzwerke und Streaming-Dienste, was den traditionellen Rundfunk ins Hintertreffen geraten lässt. Die Frage, ob der Rundfunkbeitrag eine zeitgemäße Form der Finanzierung ist, drängt sich daher immer stärker auf.

Und nun?

Aktuelle Medienberichterstattung aus Ländern wie Russland, China oder dem Iran zu lesen und diese sodann mit Meldungen aus den USA, Großbritannien, Israel und Deutschland zu vergleichen, gleicht dem Einnehmen unterschiedlicher Brillen, durch die die Welt in jeweils neuen Farben erscheint. Denn die Wahrheit, sie versteckt sich gern. In einer globalen Medienlandschaft, die wie ein schillerndes Kaleidoskop geformt ist, finden wir alles – Propaganda, Eigenlob und ab und zu die Andeutung einer Tatsache. Doch die Wahrheit, die glimmert irgendwo dazwischen, tief verborgen unter Lagen nationaler Interessen und ideologischer Filter.

Ein solcher Vergleich fördert am Ende nicht nur die Auseinandersetzung mit international unterschiedlichen Perspektiven, sondern gewährt auch Einblicke in das Selbstverständnis der Staaten. Die Diskrepanzen in der Darstellung eines einzigen Ereignisses können amüsanter kaum sein: Was in einem Bericht als heroischer Sieg gefeiert wird, erscheint im anderen als diplomatische Katastrophe. Der Eindruck entsteht, die Wahrheit sei weniger eine Frage der Realität als eine Frage der Betrachterin. Gerade dieses Spiel mit der „subjektiven Objektivität“ macht den Medienvergleich so reizvoll – wer gräbt und gräbt wird fündig und um einiges schlauer. In einer Zeit, die von Wandel und Krisen durchzogen ist, mag es für manche verführerisch erscheinen, sich aus politischen Diskussionen herauszuhalten und den „Luxus“ des Unpolitischen zu genießen. Diese Haltung wirkt auf den ersten Blick wie eine kleine Befreiung: keine emotional aufreibenden Debatten, kein Streit um Werte, keine Unruhe. Doch dieser Luxus ist trügerisch – denn die Freiheit, unpolitisch zu sein, ist zugleich ein Verzicht auf Mitgestaltung und Selbstbestimmung. Wer sich abwendet, darf sich nicht wundern, wenn Entscheidungen irgendwann ohne ihn fallen und Entwicklungen eingetreten sind, die schwer rückgängig zu machen sind. Politik passiert immer und überall. Politik beeinflusst nicht nur die großen, abstrakten Themen wie Außenbeziehungen, Verteidigung oder Wirtschaft – sie ist der Motor hinter all den kleinen Details des täglichen Lebens. Gesetze und Reformen betreffen alles, vom Mietrecht über Bildung bis hin zur Arbeitszeitregelung und den Datenschutz in sozialen Medien. Wer politisch passiv bleibt, erteilt stillschweigend anderen die Macht, über diese Bereiche zu bestimmen. Gesetze und Reformen, seien es Arbeitsgesetze, Umweltvorschriften oder Bildungsstandards, verändern nicht nur die strukturellen Bedingungen unseres Lebens, sondern formen unsere Gesellschaft und bestimmen ihren Kurs. Ein unpolitischer Mensch vergibt die Chance, diesen Kurs in eine Richtung zu lenken, die vielleicht nicht nur für ihn selbst, sondern auch für seine Mitmenschen vorteilhaft wäre. Doch wollen wir die Gesellschaft weiter, nach unseren Vorstellungen entwickeln, ohne sich selbst zu Konflikten zu positionieren?

Politische Passivität führt dazu, dass Trends und Strömungen ungehindert die Gesellschaft durchdringen und uns mitunter in eine Richtung treiben, die nicht immer im Sinne der Gemeinschaft ist. Die Einführung neuer Technologien, der Wandel des Arbeitsmarktes oder der Trend zur Überwachung in Sicherheitsfragen – all dies sind Themen, die reguliert werden müssen. Ohne kritische und mündige Bürgerentstehen Einheitsentscheidungen, die den Rückhalt einer ganzen Gesellschaft beanspruchen, aber nur die Interessen weniger abbilden. Ein unpolitischer Mensch verpasst damit die Chance, Teil dieser Debatte zu sein und sich Gehör zu verschaffen. Die Geschwindigkeit, mit der neue Trends und Technologien über Nacht das gesellschaftliche Gefüge durchdringen, verlangt geradezu nach einer wachen, politisch engagierten Öffentlichkeit, die auch dann Widerspruch äußert, wenn der Wandel zunächst verlockend erscheint. Am Ende darfst du dich nicht beschweren, wenn wieder was über deinen Kopf entscheiden wurde. Der Preis, den Unpolitische zahlen, zeigt sich oft erst, wenn es zu spät ist. Jene, die sich zurücklehnen und darauf vertrauen, dass sich alles von selbst regelt, vergessen, dass jede Entscheidung in der Gesellschaft irgendwann Konsequenzen mit sich bringt. Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Klimakrise – dies alles sind Probleme, die nur durch gezielte politische Weichenstellungen gelöst werden können. Wer nicht an diesen Stellschrauben dreht, muss akzeptieren, dass andere es tun und mit den Ergebnissen leben.

Doch die Folgen politischer Passivität gehen über die bloße Akzeptanz bestehender Zustände hinaus. Ein unpolitischer Mensch nimmt seine Rechte und Freiheiten als gegeben hin, ohne zu erkennen, dass diese oft hart erkämpft wurden und ständig aufs Neue verteidigt werden müssen. Wahlen, Petitionen und Proteste sind nicht nur „Optionen“, sondern der Kern einer demokratischen Gesellschaft. Niemand kann erwarten, dass alle gleich aktiv und engagiert sind – aber jede von uns trägt einen Teil der Verantwortung für die Welt, in der sie lebt. Sich zu informieren, kritisch zu hinterfragen und bei Bedarf die Stimme zu erheben, ist Teil dieser Verantwortung. In Zeiten der Digitalisierung ist es leichter als je zuvor, politische Entscheidungen zu verfolgen, Standpunkte zu hinterfragen und sich Gehör zu verschaffen.

Unpolitisch zu sein mag für manche wie eine Flucht erscheinen, eine Art Schutzschild gegen die Zumutungen der Welt. Doch am Ende ist es genau diese Haltung, die den eigenen Einflussbereich beschneidet und das Leben schwerer macht. Nur wer politisch bleibt, kann Veränderungen hinterfragen und seinen Beitrag dazu leisten, dass diese im Sinne der Gemeinschaft gestaltet werden. So mag es wie ein Paradoxon klingen, aber gerade das aktive Mitwirken an der Gestaltung unserer Gesellschaft – mag es durch Wahlen, Diskussionen oder den öffentlichen Protest geschehen – ist die Grundlage dafür, dass wir uns tatsächlich frei und autonom fühlen können. Unpolitisch sein ist, ist gerade als Künstlerin in der heutigen Zeit fatal, weil es bedeutet, die eigene Stimme zu verschenken und anderen die Macht zu überlassen, zu gestalten. Und wer sich nicht an der Gestaltung der Welt beteiligt, der sollte sich auch nicht wundern, wenn die Welt irgendwann nicht mehr nach ihren Vorstellungen funktioniert. Personen, sich absichtlich aus politischen Diskursen raushalten, tun dies um nicht zwischen die Fronten zu geraten.

Wer genauer hinsieht, könnte erkennen, dass unsere vermeintlich objektiven Medien mit ihren „unabhängigen Analysen“ eine eigene kulturelle und politische Farbgebung mitbringen. Das kann durchaus stärkend wirken, wenn wir selbst überlegt, inwieweit es gerechtfertigt ist, sich gegen die Zwangsgebühren eines Systems aufzulehnen, das seine eigene Perspektive als allgemein gültig verkauft. Also: Buddelt tief, setzt euch der Vielfalt des Spektrums aus – am Ende könnte es dich dazu inspirieren, selbst ein Stück Autonomie zurückzufordern. Die Mühe lohnt sich.

Alles gut. Geh lieber aufn Rave – xoxo, Alice

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